Vertragsbedingungen von objego (Stand: September 2022)
Diese Vertragsbedingungen gelten für die von der objego GmbH (nachfolgend objego oder „wir“ bzw. „uns“) Ihnen gegenüber zu erbringenden Leistungen in Bezug auf die Nutzung des browserbasierten Vermieter-Portals objego (nachfolgend objego-VP), sofern nicht etwas anderes zwischen Ihnen und uns vereinbart ist. Etwaige Geschäftsbedingungen Ihrerseits oder ähnliches sind und werden nicht Vertragsbestandteil. objego ist Betreiber von objego-VP. objego-VP kann zur Verwaltung von Mietobjekten und zur Erstellung von Betriebskostenabrechnungen genutzt werden. Mit der Nutzung von objego-VP einschließlich seiner Funktionen und der Zustimmung zu diesen Vertragsbedingungen kommt ein Vertrag über die Nutzung von objego-VP zwischen objego und Ihnen zustande. Der Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung (abrufbar unter https://objego.de/avv/) ist Bestandteil dieser Vertragsbedingungen und wird damit ebenfalls von Ihnen bestätigt.
1. Bedingungen zur Nutzung von objego
objego bietet verschiedene, teilweise kostenpflichtige Pakete mit unterschiedlichem Leistungsumfang an. Der entsprechende Umfang, in dem Sie objego-VP nutzen können, ergibt sich nach erfolgreicher Registrierung aus dem vertraglich vereinbarten Paket. Auf objego-VP werden folgende Pakete angeboten:- Kostenloses Starter-Paket
- Kostenpflichtige Pakete mit unterschiedlichen Inhalten; die Beschreibungen zu den abonnierten Services werden Ihnen im Rahmen der Bestellung angezeigt.
1.1. Voraussetzung für die Nutzung der Services von objego-VP ist die erfolgreiche Registrierung mit E-Mail-Adresse und Kennwort (folgend „Zugangsdaten“ genannt) bei objego-VP. Sie erhalten nach Ihrer Registrierung eine E-Mail mit einem Aktivierungslink. Nach der Aktivierung können Sie sich mit den oben genannten Zugangsdaten anmelden und dann objego-VP nutzen. Sie sind dafür verantwortlich, die Zugangsdaten vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen und teilen objego eine missbräuchliche Verwendung unverzüglich mit und ändern zudem Ihr Kennwort.
1.2 Sie stellen Ihrerseits die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung sicher. Dazu gehört u. a., dass Sie objego alle erforderlichen Informationen und Daten vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen, die objego benötigt, um die Leistungen erbringen zu können. Dies gilt auch im Falle von Änderungen dieser Informationen und Daten.
1.3. objego stellt Ihnen in objego-VP auf Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets die vereinbarten Services allein zu Ihren eigenen Zwecken zur Verfügung. D. h., die über objego-VP bezogenen Leistungen und Informationen – gleich welcher Art – dürfen Sie nicht weiterverkaufen, vermitteln oder auf sonstige Weise an Dritte weitergeben.
1.4. objego-VP ist ausschließlich in gesetzlich und vertraglich zulässiger Weise unter Geltung dieser Vertragsbedingungen zu nutzen. Untersagt ist insbesondere der Missbrauch der Daten und Informationen, z. B. im Wege der missbräuchlichen Eingabe durch oder für Dritte. Darüber hinaus ist jede bewusst wahrheitswidrige Verwendung von Informationen untersagt, gleich auf wen oder was die Informationen bezogen sind.
1.5. Insbesondere darf objego-VP nicht für betrügerische Handlungen oder sonstige, insbesondere strafrechtlich relevante Taten genutzt werden. Sie verpflichten sich objego und objego-Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer vertragswidrigen, missbräuchlichen oder sonst rechtswidrigen Nutzung von Ihrer Seite beruhen.
1.6. In dem kostenfreien Paket kann objego die Nutzung von objego-VP jederzeit durch Sperrung des Zugangs beenden, zeitweise einstellen, oder in Teilen einschränken, ohne dass Ihnen hieraus Ansprüche gegen objego erwachsen. Ein Anspruch auf Zugang und Verfügbarkeit von objego-VP Ihrerseits besteht insofern nicht.
1.7. objego ist berechtigt jederzeit Änderungen an objego-VP und/oder an seinen Inhalten, Dienstleistungs- und Produktkategorien unter Wahrnehmung einer angemessenen Kündigungsfrist von mindestens sechs Wochen vorzunehmen. Die Anpassungen und der Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens werden Ihnen über objego-VP mitgeteilt. Sie können den Anpassungen entweder zustimmen, oder sie ablehnen. Die Anpassungen gelten als von Ihnen angenommen, wenn Sie ihnen nicht innerhalb eines Monats mindestens in Textform widersprechen, etwa in Form einer E-Mail an kontakt@objego.de. Bei einem fristgerechten Widerspruch wird der Vertrag ohne die Anpassungen fortgeführt; in diesem Fall steht beiden Partnern die Möglichkeit zu, das Vertragsverhältnis ganz oder teilweise zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der in Rede stehenden Anpassungen zu kündigen.
1.8. Sie sichern hiermit zu, dass Sie über die notwendige Berechtigung zur Übermittlung der personenbezogenen Daten Ihrer Nutzer verfügen, bzw. sich diese – soweit erforderlich – haben einräumen lassen.
1.9. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Vertrags- und Verwertungsrechte an den Inhalten von objego-VP insgesamt, stehen ausschließlich objego zu.
1.10. Sie gewähren objego ein kostenloses, weltweites, nicht-ausschließliches, übertragbares, unterlizenzierbares, auf die Dauer der Nutzung von objego-VP beschränktes Recht, die von Ihnen übertragenen Informationen und Daten für die gegenständlichen Zwecke zu nutzen.
1.11. Sie erklären sich damit einverstanden im Bedarfsfall von objego über Ihre E-Mail-Adresse nutzungsbezogene Informationen zu erhalten.
2. Laufzeiten, Kündigung, Wechsel auf ein anderes Servicepaket, Beendigung der Nutzung
2.1 Laufzeit des kostenlosen Pakets
Das kostenlose Starter-Paket läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
2.1 Laufzeit der kostenpflichtigen Pakete; Kündigungen
Die Grundlaufzeit des kostenpflichtigen Nutzungsverhältnisses ergibt sich aus dem mit Ihnen geschlossenen Vertrag; für die anschließende Verlängerungszeit und die Kündigungsfristen gilt sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer § 309 Nr. 9 BGB. Im Fall einer Kündigung durch Sie im Verlängerungszeitraum erstattet objego Ihnen anteilig ein etwaig bestehendes Guthaben.
objego hat die Möglichkeit das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Grundlaufzeit, bzw. danach zum Ende eines Kalendermonats, ordentlich zu kündigen. Nach der Kündigung Ihres kostenpflichtigen Vertrags können Sie objego-VP weiterhin im Starter-Paket nutzen.
2.3 Wechsel auf ein Paket mit höherem bzw. geringerem Funktionsumfang
Sie können in Ihrem objego-VP Konto jederzeit auf ein höherwertiges Paket (Upgrade) wechseln. Die Berechnung der Vergütung erfolgt stichtagsgenau. Ein Wechsel auf ein günstigeres Paket (Downgrade) kann nur zum Ende eines vertraglich vereinbarten Laufzeitturnus erfolgen.
2.4. Beendigung der Nutzung
Sofern Sie objego VP nicht weiter nutzen möchten, haben Sie die Möglichkeit uns eine Kündigung des Vertragsverhältnisses im Starter-Paket mit der Bitte um Löschung Ihres Kundenkontos per E-Mail an kontakt@objego.de zu senden. Die Löschung Ihres Kundenkontos mitsamt Ihrer Nutzer- und sonstiger zugehöriger Daten kann bis zu 14 Tage dauern. Im Übrigen erfolgt die Löschung von Daten gemäß den rechtlichen Vorgaben.
3. Bereitstellung von Drittinhalten
3.1. objego-VP enthält Hyperlinks zu Angeboten und Diensten Dritter. Durch Klick auf diese Links werden Sie zum entsprechenden Angebot der Drittdienstleister weitergeleitet. objego hat keinen Einfluss auf die Inhalte dieser Webseiten oder Angebote Dritter und übernimmt keine Verpflichtungen aus etwaigen Angeboten, die Sie auf den Webseiten von Drittdienstleistern nutzen.
3.2. objego ist weiterhin weder in der Lage noch verpflichtet Webseiten und Angebote Dritter zu überprüfen, wird jedoch Hyperlinks zu rechtswidrigen Inhalten im Einklang mit anwendbarem Recht nach Möglichkeit entfernen, wenn objego von einer solchen Rechtswidrigkeit Kenntnis erlangt.
4. Mögliche Funktionsbeeinträchtigungen
objego beseitigt nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten etwaige Funktionsbeeinträchtigungen an objego-VP wie folgt:
4.1. Die Behebung schwerer Funktionsbeeinträchtigungen (d. h. die Nutzung wesentlicher Teile von objego-VP ist nicht mehr möglich bzw. erheblich eingeschränkt) erfolgt unmittelbar ab Kenntnis von objego oder Information durch die Benutzer von objego-VP.
4.2. In allen übrigen Fällen erfolgt die Fehlerbehebung in angemessener Zeit über Updates im Rahmen der normalen Releaseplanung.
5. Preise, Preisanpassungen
5.1 Die derzeit gültigen Servicepreise ergeben sich aus dem mit Ihnen geschlossenen Vertrag und den ihm beigefügten Anlagen. Diese Servicepreise enthalten beispielsweise die Kosten für den Vertrieb, die Erfassung, Analyse und Aufbereitung der relevanten Daten. Bei der Erbringung der diesbezüglichen Services fallen insbesondere Verwaltungs-, Personal-, IT- und sonstige Kosten an.
5.2 Preisanpassungen werden durch objego nach billigem Ermessen gemäß § 315 BGB vorgenommen. Anlass für eine solche Preisanpassung ist ausschließlich eine Änderung der unter 5.1 genannten Kosten. Wir überwachen fortlaufend, mindestens jedoch alle zwölf Monate, die Entwicklung dieser Kosten. Der Umfang einer Preisanpassung ist auf die Veränderung der Kosten nach 5.1 seit der jeweils vorhergehenden Preisanpassung nach dieser Bestimmung bzw. – sofern noch keine Preisanpassung erfolgt ist – seit Vertragsschluss bis zum Zeitpunkt des geplanten Wirksamwerdens der Preisanpassung beschränkt. Kostensteigerungen und Kostensenkungen sind bei jeder Preisanpassung gegenläufig zu saldieren. Die jeweiligen Zeitpunkte einer Preisanpassung sind so zu wählen, dass Kostensenkungen nicht nach für Sie ungünstigeren Maßstäben Rechnung getragen werden als Kostenerhöhungen; Kostensenkungen müssen in gleichem Umfang preiswirksam werden wie Kostenerhöhungen.
5.3 Die Preisanpassungsbestimmung nach 5.2 gilt auch, sofern künftig erhöhte und/oder neue Steuern, Abgaben, oder sonstige staatlich veranlasste, unsere Lieferungen und Leistungen unmittelbar betreffenden Belastungen oder Entlastungen wirksam werden. Abweichend von 5.2 werden Änderungen der Umsatzsteuer gemäß dem Umsatzsteuergesetz zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuergesetzes an Sie weitergegeben.
6. Zahlungsbedingungen; Zahlungsmethoden
6.1. Die Preise und Leistung der jeweiligen Services richten sich nach den bei Vertragsschluss vereinbarten Bedingungen.
6.2. Zahlungsmethoden
Alle Belastungen werden nach der Zahlungsmethode vorgenommen, die Sie bestimmt haben. Ihnen stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart: Kreditkarte (Mastercard, Visa), SEPA Lastschriftverfahren, Paypal. Wenn sich eine Information betreffend des Bezahlverfahrens ändert, sind Sie verpflichtet diese Information in Ihrem Account zu aktualisieren. Wenn Ihre Kreditkartengesellschaft (oder deren Partnerunternehmen) Ihre Abrechnungsinformationen ändern und objego diese Informationen erhält, wird objego diese Informationen zur Abrechnung Ihres existierenden Accounts benutzen. Es steht objego frei Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.
6.3. Alle Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer und ggf. anfallender weiterer Steuern.
6.4. Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht steht Ihnen nur zu, soweit Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder unbestritten ist.
6.5. Soweit Sie mit einer Zahlungspflicht in Verzug geraten, ist objego berechtigt weitere – auch unentgeltliche – Leistungen vorläufig zu sperren.
7. Datenschutz
7.1. Einzelheiten zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die objego zur Vertragserfüllung benötigt, finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen, die unter https://objego.de/datenschutz/ abrufbar sind.
7.2. Hinsichtlich der Daten Ihrer Nutzer, die wir für Sie als Auftragsverarbeiter nach Maßgabe der geschlossenen Auftragsbearbeitung (zu finden hier: https://objego.de/avv/) verarbeiten, sind Sie selbst für die Einhaltung aller Bestimmungen der anwendbaren Datenschutzgesetze und –vorgaben verantwortlich. Dazu gehören insbesondere die Einhaltung von Auskunfts- und Informationspflichten gegenüber Ihren Nutzern und sonstigen betroffenen Personen.
7.3. Sie stellen sicher, dass Sie zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten Ihrer Nutzer und sonstigen betroffenen Personen im Rahmen der Nutzung von objego-VP berechtigt sind. Sofern zur vertragsgemäßen Nutzung von objego-VP erforderlich, werden Sie alle erforderlichen Rechte (einschließlich gegebenenfalls erforderliche Einwilligungen) für eine entsprechende Verarbeitung der personenbezogenen Daten Ihrer Nutzer und sonstigen betroffenen Personen einholen.
7.4. objego ist nicht dafür verantwortlich, wenn Sie objego-VP auf eine Weise nutzen, die gegen geltendes Datenschutzrecht verstößt.
8. Haftungsbeschränkungen
8.1. Die Verantwortung von objego für die Datenübertragung endet ab der Übergabe an den Internet-Provider von objego. Im Falle einer vorvertraglichen, vertraglichen und außervertraglichen Pflichtverletzung, auch bei einer mangelhaften Lieferung oder sonstigen Leistung und unerlaubten Handlung, haftet objego nur im Falle des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, sowie im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Vertragspflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet).
8.2. Jedoch ist die Haftung – ausgenommen der Fall des Vorsatzes – auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt. Außerhalb der Verletzung wesentlicher Pflichten ist – mit Ausnahme von Verzögerungsschäden – eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
8.3. Die Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit.
8.4. objego haftet zudem nicht für Schäden, die aus einer missbräuchlichen Verwendung Ihrer Zugangsdaten entstehen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von objego. objego haftet im Übrigen nicht für den Verlust von Daten oder Informationen oder Kosten nutzloser Dateneingabe, es sei denn, Sie haben eine ordnungsgemäße Datenspeicherung vorgenommen und der Verlust beruht nicht auf einer sofortigen Kündigung durch objego.
8.5. objego bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren in objego-VP vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der in objego-VP bereitgestellten Informationen.
9. Änderung der Nutzungsbedingungen
9.1. objego behält sich das Recht vor die Vertragsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen.
9.2. Jegliche Änderung oder Ergänzung wird Ihnen schriftlich innerhalb von objego-VP mit dem Tag des Inkrafttretens angezeigt. Sie können diesen Änderungen oder Ergänzungen zustimmen oder ihnen widersprechen.
9.3. Sie sind berechtigt jedweder Änderung oder Ergänzung der Vertragsbedingungen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung über eine derartige Änderung oder Ergänzung zu widersprechen. Erfolgt der Widerspruch, ist jede Partei berechtigt die Vertragsvereinbarung zu kündigen; diese Kündigung wirkt zum Tag des Inkrafttretens der Änderung oder Ergänzung, die Anlass zum Widerspruch gab.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Dieses Vertragsverhältnis und die Vertragsbedingungen (abrufbar unter https://objego.de/agb/) unterliegen deutschem Recht.
10.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit bzw. Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien werden eine unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung oder Regelungslücke durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung am nächsten kommt.
10.3. Unterbreiten Sie Vorschläge, Empfehlungen oder Ideen, wie objego-VP verbessert werden kann, darf objego diese ohne jegliche Einschränkung und ohne die Pflicht zur Zahlung einer Vergütung weltweit und zeitlich unbeschränkt nutzen.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher i.S.d. § 23 BGB
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen mit objego abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Im Falle eines Kaufvertrags beginnt diese 14-tägige Frist ab dem Tag zu laufen, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beginnt diese 14-tägige Frist ab dem Tag zu laufen, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beginnt die 14-tägige Frist ab dem Tag zu laufen, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die
objego GmbH
Luxemburger Straße 1
45131 Essen
Telefon: +49 201 487 90170
E-Mail: kontakt[at]objego.de
mittels einer eindeutigen Erklärung per E-Mail an kontakt@objego.de oder auf dem Postweg über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird objego Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat objego Ihnen alle Zahlungen, die objego von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei objego eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet objego dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie objego einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie objego von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ihre objego GmbH